Susanne Schaffner

Derzeit ist sie Frau Landammann und steht dem Solothurner Regierungsrat vor – vor vier Jahren wurde sie in ebendiesen gewählt. Susanne Schaffner musste damals gemeinsam mit der schliesslich ebenfalls gewählten Brigit Wyss (Grüne) und der nicht gewählten Marianne Meister (FDP) in den zweiten Wahlgang, bis klar war, dass sie Regierungsrätin wird. Anzunehmen war das schon vorher; bereits im ersten Wahlgang lag sie an der Spitze der (noch) Nichtgewählten; auch im zweiten Wahlgang hatte Schaffner den Spitzenplatz. 

Die Oltnerin hat sich zuvor schon Bekanntheit im ganzen Kanton verschafft; 2013 präsidierte sie den Kantonsrat, in welchem die Anwältin von 2005 an politisiert hatte. 

Laut Spidergrafik ist die Regierungsrätin klar links (rote Fläche) und in Sachen «ausgebauter Sozialstaat» etwa auf Parteilinie – so sagt Schaffner in der Umfrage etwa Ja dazu, dass der Kanton mehr für Prämienverbilligungen bereitstellen soll, Gemeinden verpflichtet werden sollen, Betreuungsstrukturen für Kinder mitzufinanzieren.
 

Susanne Schaffner (1962), SP, Olten (bisher) Image 2

Zudem gibt die Regierungsrätin in Sachen Pandemie an, dass sie «eher Nein» sagt dazu, dass auf die Verantwortung Einzelner gesetzt wird und auf staatliche Massnahmen verzichtet wird. Als Vorsteherin des Departements des Innern ist oft Schaffner diejenige, die sich zu beschlossenen Corona-Massnahmen äussert – bekanntlich sorgen eben diese staatlichen Eingriffe auch immer wieder für Kritik.

Liberaler als der Parteidurchschnitt ist Schaffner laut Spiderumfrage dafür in Sachen Wirtschafts- und Aussenpolitik. So spricht sie sich mit «eher Ja» dafür aus, dass die Schweiz ein Freihandelsabkommen mit den USA anstrebt, und «eher Nein» sagt sie dazu, dass die Schweiz Einkäufe im Ausland erschweren soll. Weniger links als der Parteidurchschnitt zeigt sich Schaffner zudem im Bereich «ausgebauter Umweltschutz». So befürwortet sie zwar klar Solarstrom – und eine Verpflichtung, dass ein Teil des Strombedarfs bei Neubauten damit abgedeckt werden soll. Nur «eher Ja» sagt die SP-Politikerin dafür, wenn es um die Frage geht, ob der Kanton Langsamverkehr stärker fördern soll – und sie gibt in der Umfrage auch an, dass zur Umsetzung des kantonalen Energiegesetzes eher auf Anreize gesetzt werden soll statt auf Verbote und Einschränkungen. Ja sagt Schaffner auch zur immer wieder für Diskussionen sorgenden Umfahrung Klus – wobei sie zu diesem Thema in der Umfrage noch eine kurze Erklärung hinzufügt: «Regierungsratsbeschluss. » (nka)